Auf Einladung der SL NRW diskutierten interessierte Mitglieder über notwendige Neuaufstellung ihrer Partei
Am Mittwoch, 12. Juni versammelten sich virtuell auf Einladung der Sozialistischen Linken (SL) Nordrhein-Westfalens mehrere Dutzend Mitglieder der LINKEN, darunter viele bisherige Nicht-Mitglieder der SL. Gegenstand der via Videokonferenz abgehaltenen Versammlung waren die Situation der Partei und die Vorbereitung auf die bevorstehenden Landesparteitage jeweils der NRW-LINKEN am 30. Juni in Dortmund sowie der Bundesparteitag vom 18. bis 20. Oktober in Halle.
Landessprecherinnen- und Sprecherratsmitglied Alban Werner trug angelehnt an einen zuvor versendeten Artikel eine Kritik des gemeinsamen Strategiepapiers der Bundestagsgruppen- und Parteispitze vor. Darin flossen auch einige erste Schlussfolgerungen aus der Europawahl ein, die drei Tage zuvor stattgefunden und das bekannte desaströse Ergebnis für DIE LINKE gebracht hatte. Im Referat wurde hervorgehoben, dass das vorliegende Papier trotz einiger guter Ansätze im Hinblick auf Schwerpunktsetzungen kein Strategiepapier ist, da es nicht konsequent vom Ende her denkt, nichts zur Vorgehensweise, zum Ressourceneinsatz und Abstimmung verschiedener Ebenen sagt und nicht zuletzt wichtige Themen (wie die Geopolitik) nur streift oder gar nicht erwähnt (wie die Migration).
Die Aussprache nahm breiten Raum ein und ging über das fragliche Papier hinaus auch ins Grundsätzliche. Einigkeit bestand jedoch bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern dahingehend, dass die Programmatik der LINKEN einer Überarbeitung bedarf, wobei die die Meinungen bezüglich der Radikalität erforderlicher Revisionen auseinandergingen. Bereits das Bundestagswahlprogramm für 2025 müsse jedoch klar signalisieren, dass DIE LINKE „verstanden habe“. Dass es kein „weiter so“ geben dürfe, müsse sich auch in einer geänderten Strategie und einem Wechsel beim Spitzenpersonal abbilden. Keinesfalls jedoch dürfe nur das Spitzenpersonal ausgetauscht werden, um ansonsten alles beim Alten zu lassen nach dem Motto „Der König ist tot, lange lebe der König!“.
Die Versammlung beauftragte einstimmig oder nahezu einstimmig den Landessprecherinnen- und sprecherrat der SL NRW zum einen damit, Änderungsanträge zum Leitantrag an den NRW-Landesparteitag zu stellen. Zum anderen soll an den Bundesparteitag ein Antrag gerichtet werden, der die Zurückweisung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) fordert und begründet. Für diesen Antrag sollen bundesweit weitere Gebietsverbände und Bundesparteitagsdelegierte der LINKEN als Unterstützerinnen und Unterstützer geworben werden.
