Wie zu befürchten war, haben die Ergebnisse des Bundesparteitags nicht dazu geführt, unsere Partei aus der Krise zu führen. Im Gegenteil: In den letzten Tagen sind mit Ulrich Schneider und Fabio de Masi zwei unserer prominentesten Mitglieder ausgetreten – offenbar aus genau entgegengesetzten Motiven. Und neben diesen Prominenten verlassen täglich Dutzende von Mitgliedern aus allen Lagern die Partei. Anstatt den Menschen wirksam zu signalisieren „Wir müssen jetzt gemeinsam gegen die Verarmungspolitik der Bundesregierung auf die Straße gehen!“, taumelt unsere Partei immer mehr dem Abgrund entgegen.
Auch in unserem Landesverband NRW kehrt keine Ruhe ein: Edith Bartelmus-Scholich und ihre Freunde betreiben seit Wochen immer aggressiver eine „Me-too“-Kampagne gegen ein namentlich nicht genanntes Mitglied des Landesvorstands, obwohl die sog. Expert*innen-Kommission beim Parteivorstand in diesem Fall ganz klar sexuelle Übergriffe ausgeschlossen hat, wie der Landesvorstand einschließlich der der AKL angehörigen Landessprecherin mehrfach erklärt hat.
„Me-too“ – ein eigentlich notwendiges Thema – wird so wie auch schon in Hessen und Rheinland-Pfalz immer mehr als Waffe in der innerparteilichen Auseinandersetzung missbraucht. Umso mehr kommt es jetzt darauf an, in NRW auch im künftigen Landesvorstand eine konstruktive Mehrheit für eine konsequente Politik im Interesse der Lohnabhängigen und sozial Ausgegrenzten hinzubekommen. Der Wahl-Landesparteitag findet statt am 29./30. Oktober.
Vor diesem Hintergrund laden wir herzlich zur Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken NRW ein für Freitag, den 30. September, 18.30 Uhr als Videokonferenz.
Themen sind die aktuelle Situation der LINKEN und unseres Landesverbands und natürlich die Vorbereitung des Landesparteitags. Darüber hinaus schlagen wir Euch vor, den Landessprecher:innenrat der SL NRW durch eine Nachwahl zu verjüngen.
Bitte anmelden per Mail an guenter.blocks@web.de mit dem Betreff „SL NRW-Online-MV“. Die Zugangsdaten gehen Euch dann anschließend per Mail zu.
