Sozialistische Linke am 19.08.2006 in Wuppertal gegründet
Gründungs-Bundessprecher*innenrat der SL (vrnl.): Ralf Krämer (WASG-BuVo), Günter Blocks (WASG-LaVo NRW), Ulla Lötzer (Linkspartei.PDS, MdB); ferner Heinz Hillebrand (WASG-LaVo NRW)
„Ohne starke Sozialistische Linke wäre schon der Parteibildungs-Prozess zur LINKEN gescheitert“, daran hatte Ingrid Remmers, langjährige Sprecherin der SL-Landesgruppe NRW, kurz vor ihrem Tod Anfang August 2021 noch einmal erinnert. Es gab damals massive Widerstände gegen den Fusionsprozess, vor allem auch in der noch jungen WASG. Widerstände, die erst nach harten Auseinandersetzungen überwunden werden konnten. Den Parteibildungs-Prozess von WASG und PDS zur LINKEN voranzutreiben und durchzusetzen, war denn auch die erste Aufgabe der Sozialistischen Linken (SL) seit ihrer Gründung am 19.08.2006 in der „Alten Feuerwache“ in Wuppertal.
Mehr als einhundert Erst-Unterzeichner*innen aus WASG und Linkspartei.PDS hatten das Positionspapier der SL schon vor dem Gründungstreffen unterzeichnet (s. Namen, Daten, Fakten zur SL-Gründung). Darin hieß es unter anderem: „Wir halten die Bildung einer sozialistischen linken Strömung für notwendig, die realistisch, kritisch, radikal und klassen-orientiert zugleich ist, also von den Interessen der lohnabhängigen Mehrheit der Bevölkerung ausgeht.“
Damit grenzte sich die Sozialistische Linke von Anfang an gleichermaßen gegen „links-utopistische Strömungen“ ab wie „gegenüber Ansätzen in der neuen Linken, die sich in den Verhältnissen einrichten und lediglich in diesem Rahmen die Probleme lindern wollen“. Als erster Bundes-Sprecher*innenrat wurden in der Gründungs-Versammlung Günter Blocks, Ralf Krämer und Ulla Lötzer gewählt.
Die aktive Beteiligung an der programmatischen Entwicklung der LINKEN gehörte von Anfang an zu den Kernaufgaben der SL: Das gilt für die Programmtischen Eckpunkte, die am 24. und 25.03.2007 – ein knappes Vierteljahr vor dem Vereinigungs-Parteitag – auf parallelen Parteitagen von WASG und Linkspartei.PDS in Dortmund beschlossen wurden, ebenso wie für das Parteiprogramm der LINKEN, das am 23.10.2011 auf dem Erfurter Parteitag beschlossen wurde.
So wurde auf Initiative der SL ein Kapitel „Deutschland – eine Klassen-Gesellschaft“ ins Programm eingefügt, der Zusammenhang zwischen Geschlechterdiskriminierung und der Ausbeutung der Lohnabhängigen verdeutlicht sowie die Forderung nach einem Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO auf den Punkt gebracht. Ebenso die Klarstellung zur Regierungsbeteiligung: „An einer Regierung, die Kriege führt und Kampf-Einsätze der Bundeswehr im Ausland zulässt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Privatisierungen der Daseinsvorsorge oder Sozialabbau betreibt, deren Politik die Aufgaben-Erfüllung des Öffentlichen Dienstes verschlechtert, werden wir uns nicht beteiligen. Im Zentrum eines Politikwechsels stehen für uns auf der Bundesebene der Ausbau der finanziellen Spielräume der Öffentlichen Hand und die Stärkung des Sozialstaates.“
Zu einem Markenzeichen hat sich die von der SL initiierte Sommer-Akademie des SoLi-Vereins entwickelt, die schon seit 2007 alljährlich mit (vor Corona) über einhundert Teilnehmer*innen in der ver.di-Bildungsstätte Buntes Haus in Bielefeld durchgeführt wird und strömungs-übergreifend hohen Zuspruch verzeichnet. Neu hinzu gekommen ist jüngst die Online-Veranstaltungsreihe „Was ist links?“. Die SL betrachtet politische und theoretische Bildungsarbeit als eine zentrale Aufgabe der Partei und der Strömungen.
Zentrales Anliegen der SL war und ist es, DIE LINKE so mitzugestalten, dass sie möglichst wirksam und erfolgreich in die gesellschaftlich-politischen Kämpfe eingreifen und die Kräfteverhältnisse im Interesse der Lohnabhängigen nach links verschieben kann. Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist die Sicherung des innerparteilichen Pluralismus und der Einheit der Partei, wofür sich die SL in ihrem Selbstverständnis als linkes Zentrum stetig eingesetzt hat.
Der innerparteiliche Pluralismus ist aber mit den Wahlen und Entscheidungen auf dem Parteitag Ende Februar 2021 in Frage gestellt worden. SL-Bundessprecher Ralf Krämer hat zum Abschluss der jüngsten Sommer-Akademie Mitte Juli 2021 deutlich gemacht: „Die Entwicklung der Linken in Deutschland und international, der Partei DIE LINKE und der Sozialistischen Linken erfordert eine erneute Diskussion der politischen und strategischen Grundlagen linker Politik. Wir wollen uns als SL dieser Aufgabe stellen.“
Denn auch künftig gilt: Ohne eine starke Sozialistische Linke wird es keine starke und populäre LINKE geben.
Weitere Informationen (als download)
> Pressemitteilung über das Strömungs-Treffen
> Abschlusserklärung der Konferenz
> Positionspapier als Kurz-Fassung und Lang-Fassung
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Titelbild: SL-Gründung 2006 in der „Alten Feuerwache“ in Wuppertal
