– ÜBER AUSWIRKUNGEN UND ALTERNATIVEN

mit Christian Leye, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag am 7. Juni 2023 19:30 Uhr im Bürgerbüro Wildenbruchstr. 15-17, 45888 Gelsenkirchen, Werner-Goldschmidt-Salon / DIE LINKE, KV Gelsenkirchen
Darum geht es:
Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine verabschiedeten die EU-Staaten und weitere westliche Länder beispiellose Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die man als Wirtschaftskrieg bezeichnen muss. Ausgegebenes Ziel dieser Sanktionen war es, „Russland zu ruinieren“ (Baerbock), den Krieg zu stoppen und die russischen Staatseinnahmen zu senken. Diese Ziele wurden bis heute nicht oder kaum erreicht – trotz mittlerweile zehn Sanktionspaketen.
Während Russland unbestreitbar große Probleme in manchen Wirtschaftszweigen hat, waren die Folgen der Sanktionen in Europa heftig: die Energiepreise explodierten. Zudem ist die Energieversorgung für die kommenden Jahre möglicherweise unsicher und wird sehr wahrcheinlich teurer sein als zuvor. Millionen Menschen in Deutschland konnten und können ihre Rechnungen deswegen nicht mehr bezahlen oder/und haben erheblich weniger Geld in der Tasche. Die Zukunft der industriellen Produktion in Deutschland ist gefährdet. Gleichzeitig läuteten die USA bereits den nächsten Wirtschaftskrieg gegen China ein.
Welche Verschiebungen ereignen sich gerade in der Weltwirtschaft und wie sind die Zukunftsaussichten? Was bedeutet das für die Wirtschaft und die Menschen in Deutschland? Und was könnten Alternativen zur Politik der Bundesregierung sein?